Inkorrekte Aussagen torpedieren sachlichen Diskurs über die Salzgewinnung unter der Rütihard in Muttenz

Pratteln, 22. Januar 2019. An die Muttenzer Bevölkerung gerichtete Flyer und Newsletter der vergangenen Tage wiederholen inkorrekte und missverständliche Aussagen, zu denen die Schweizer Salinen im Folgenden Stellung nehmen.

In Muttenz zirkulieren derzeit Bekanntmachungen, welche Kritik an der geplanten Salzgewinnung unter der Rütihard äussern. Die Publikationen enthalten zahlreiche inkorrekte und missverständliche Aussagen, zu denen die Schweizer Salinen teilweise bereits mehrfach Stellung genommen haben. Im Folgenden gehen die Schweizer Salinen auf wichtige Punkte ein, um einen sachlichen öffentlichen Diskurs zu führen.

Die Schweizer Salinen wehren sich gegen eine unsorgfältige Panikmache betreffend der Sicherheit der Salzgewinnung. Sie bedauern die beharrlichen, unbegründeten Zweifel an der Rechtsstaatlichkeit der Behördenentscheide und an der Objektivität respektierter Gutachter. Die Schweizer Salinen bekennen sich unverändert zu einem transparenten, faktenbasierten Dialog über die Nachhaltigkeit und Sicherheit der heimischen Salzgewinnung mit allen Betroffenen und Interessierten.

Inkorrekt: 50 Jahre Belästigung während 24 Stunden und sieben Tage die Woche
Korrekt: ca. sechsmonatiger Bohrbetrieb und sechsmonatige Bauarbeiten pro Etappe; jeweils fünfjährige Pause zwischen den voraussichtlich vier Etappen

Während den Erschliessungsarbeiten auf der Rütihard sind Belästigungen und Unwägbarkeiten für Landwirte, direkte Anrainer sowie Passantinnen und Passanten zeitweise leider nicht zu vermeiden. Die Schweizer Salinen verharmlosen nicht; sie sind aber der Ansicht, dass Übertreibungen der Information von Öffentlichkeit und Politik nicht dienen. Die mehrjährige Salzgewinnung erfolgt unterirdisch und geräuschlos, wie das Beispiel Zinggibrunn beweist. Die Rütihard ist kein Naturschutzgebiet, sondern wird mehrheitlich bereits heute bewirtschaftet. Von einer langfristigen Schädigung der Rütihard kann keine Rede sein. Wie Projekte andernorts zeigen: Die Salzgewinnung bietet auch Chancen, ökologische Nischen in intensiven Landwirtschaftszonen zu schaffen. Als Unternehmen im Besitz der Kantone, das nicht einen Auftrag zur Gewinnmaximierung verfolgt, können die Schweizer Salinen Hand für umweltfreundliche Lösungen bieten. Die Schweizer Salinen sehen sich auch unvermindert in der Pflicht, im Dialog mit allen Betroffenen Lösungen zu finden, um Immissionen zu minimieren und faire Ausgleichsmassnahmen umzusetzen.

Inkorrekt: Vorgesehen sind 30 Bohrstellen und Kavernen von bis zu 80 Meter Durchmesser
Korrekt: Bohrlöcher sind von geringfügigem Durchmesser, Kavernengrössen sind auf Sicherheit ausgelegt

Die Detailplanung für das Projekt zur Salzgewinnung unter der Rütihard erfolgt erst nach Auswertung der zwei Sondierbohrungen, die gegenwärtig und ab August 2019 stattfinden. Der Platzbedarf eines Bohrlochs an der Oberfläche ist während der Salzgewinnung sehr gering. Es ist bis auf einen ebenerdigen Schachtdeckel unsichtbar und lässt sich mit verschiedenen Massnahmen in die Umgebung einbetten. Nach einer abschliessenden mehrjährigen Phase zur Beobachtung werden die Bohrlöcher zuletzt sicher verschlossen und sämtliche Bauten in Absprache mit den Grundeigentümern und Pächtern entfernt.

Inkorrekt: Salzabbau ist verantwortlich für folgenschwere Bodenabsenkungen
Korrekt: Erwähnte Senkungen im Raum Muttenz haben keinen Bezug zum Salzabbau; moderne Abbautechnik erlaubt Überwachung und Absicherung unterirdischer Veränderungen

Bodensenkungen können verschiedene geologische Gründe haben. Die erwähnten Senkungen beim Adlertunnel, Margelacker oder Hallenbad Muttenz sind die Folge natürlicher Vorgänge im Untergrund. An diesen Orten bauten die Schweizer Salinen auch nie Salz ab. Die seit Jahrzehnten praktizierte kontrollierte Laugungstechnik verhindert unberechenbare Absenkungen, wie sie in der Vergangenheit andernorts gelegentlich auftraten. Die Schweizer Salinen müssen jedes einzelne Bohrloch und das gesamte Abbaugebiet gebirgsmechanisch planen und die entsprechenden Bohrgesuche für die Experten der Behörden nachvollziehbar dokumentieren. Mit der heute verfügbaren Technologie können die Bohrfachleute den Fortschritt der Salzauflösung im Untergrund metergenau überwachen und steuern. An Orten, wo die unterirdische Salzschicht bereits durch Grundwasservorkommen natürlich gelöst wird (sog. Subrosion), oder der Untergrund sich aus anderen Gründen senkt, ist eine Salzgewinnung ausgeschlossen. Sollten die Sondierbohrungen und satellitengestützten Oberflächenmessungen solche Zonen auf der Rütihard eruieren, könnte an diesen Stellen folglich keine Salzgewinnung erfolgen. Das Unternehmen hat keinerlei Interesse, Folgeschäden in Kauf zu nehmen. Es würde vorderhand auch keine Bewilligung von der kantonalen Behörde erhalten, wenn diese Zweifel an der langfristigen Sicherheit eines Bohrvorhabens hätte.

Inkorrekt: Salz in gewissen Grundwasservorkommen ist nicht geklärten Ursprungs
Korrekt: Natürliche Ursachen für Salzgehalt des Grundwassers sind erwiesen

Für den zitierten, von der chemischen Industrie festgestellten und gut dokumentierten Salzgehalt in bestimmten Grundwasservorkommen sind ausschliesslich natürliche Löseprozesse (sog. Subrosion) verantwortlich. Die Industrie wich darum auf Grundwasser in einer anderen Tiefe aus. Grundwasser mit natürlichem Salzgehalt als «verseucht» zu bezeichnen, ist eine unverantwortliche Aussage.

Inkorrekt: Trinkwasserversorgung ist potenziell gefährdet
Korrekt: Sichere Salzgewinnung hat keine Auswirkungen auf die Trinkwasserqualität

Eine Gefährdung der Trinkwasserversorgung zu implizieren, erachten die Schweizer Salinen als unseriöse Verängstigungstaktik. Auf der Rütihard wird kein Trinkwasser gefasst, die bestehenden Reservoirs sind durch die Salzgewinnung nicht gefährdet. Die fahrlässige Verwischung der Begriffe «Grundwasser» und «Trinkwasser» ist unsauber und impliziert Zusammenhänge, die nicht den Tatsachen entsprechen.

Inkorrekt: Geschädigte sind bei Schadenfällen nicht genügend geschützt
Korrekt: Haftung ist eindeutig geregelt, Schadenersatz erfolgt nachweislich unbürokratisch

Gemäss §5 des geltenden Konzessionsvertrags mit dem Kanton Basel-Landschaft haften für alle Schäden und Ansprüche, welche dem Kanton oder Dritten entstehen können, ausschliesslich die Schweizer Salinen. Das Unternehmen hat hierfür umfangreiche Rückstellungen zu tätigen und verfügt über angemessene Versicherungen. Die politische Kontrolle bei Haftungsfällen ist zudem sehr hoch im Vergleich zu einem Unternehmen, das sich nicht in Besitz der öffentlichen Hand befindet. Am Beispiel der verursachten Salzwasserfontäne im Juni 2017 lässt sich klar zeigen, dass die Schweizer Salinen unverzüglich und grosszügig für alle Schäden aufkamen.

Inkorrekt: Rechtsstaatliche Kontrolle ist nicht sichergestellt
Korrekt: Es gibt keine Sonderbehandlung der Schweizer Salinen, Rechtmässigkeit aller Vorhaben ist jederzeit gewährleistet

In der Öffentlichkeit und in Publikationen wurden die Unabhängigkeit und Objektivität von kantonalen Bewilligungsbehörden, Gemeindebehörden und Gutachtern wiederholt in Abrede gestellt. Die Schweizer Salinen wehren sich vehement gegen das pauschale und in keiner Weise belegte Infragestellen der Rechtschaffenheit von Amtsträgern und ausgewiesenen Fachexperten. Dass Gutachten vom Gesuchsteller finanziert werden, ist üblich. Externe Gutachter sind der Objektivität verpflichtet; ihre Berichte werden zudem häufig durch weitere Gutachter validiert. Abschliessend entscheidet mit der Bau- und Umweltschutzdirektion Basel-Landschaft eine staatliche Behörde über sämtliche Bau- und Bohrgesuche. Die Interessen des Kantons als Miteigentümer der Schweizer Salinen haben auf diese Beurteilung keinerlei Einfluss.

Inkorrekt: Ursache der Salzwasserfontäne von Juni 2017 ist nicht kommuniziert.
Korrekt: Öffentlich einsehbarer Bericht klärt Ursache; Sicherheitsmassnahmen sind umgesetzt

Die Ursache der Salzwasserfontäne im Juni 2017 wurde umfassend aufgeklärt. Der Abschlussbericht liegt den Kantons- und Gemeindebehörden sowie der Staatsanwaltschaft vor und kann auf der Gemeindeverwaltung eingesehen werden. Die Schweizer Salinen haben verschiedene betriebliche Sicherheitsmassnahmen getroffen, um eine Wiederholung dieses Einzelvorfalls oder eines ähnlichen Ereignisses auszuschliessen.

Inkorrekt: Landrat unterstützt die Petition
Korrekt: Landrat nimmt Kenntnis vom Kommissionsbericht, der oberflächliche Auswirkungen als «nicht gravierend» einstuft

Die Petition forderte den Ausschluss der Rütihard aus dem Konzessionsgebiet und begründete dieses Begehren mit dem «massiven negativen Einfluss auf das Naherholungsgebiet». Die landrätliche Petitionskommission stellte allerdings nach ausführlichen Befragungen von Experten und einer Begehung des Bohrfelds in Möhlin einstimmig fest, dass «[…] die oberflächlichen Auswirkungen von Salzbohrungen nicht als gravierend bezeichnet werden können». Der Landrat hat auf Antrag der Petitionskommission formell von der Petition Kenntnis genommen und sie nicht, wie behauptet, «entgegengenommen und an die zuständigen Fachkommissionen weitergeleitet». Richtig ist vielmehr, dass die von der Petitionskommission als wichtig eingestuften Themen wie Umweltschutz, Landschaftsschutz, Grundwasserschutz oder Risikoabschätzungen zu gegebener Zeit im Rahmen der Konzessionsverlängerung in den zuständigen Fachkommissionen diskutiert werden sollen.

Inkorrekt: Alternative Salzabbaugebiete werden nicht erforscht
Korrekt: Die sorgfältigen Untersuchungen weiterer Abbaugebiete laufen längst, dauern jedoch viele Jahre

Die Rütihard ist heute das für die unterirdische Salzgewinnung am besten geeignete Gebiet im kantonalen Konzessionsgebiet. Als solches ist es bereits seit vielen Jahren Teil der Planung, die auch öffentlich kommuniziert wurde. Parallel dazu treiben die Schweizer Salinen die Planung für die anderen Gebiete im kantonalen Konzessionsgebiet weiter voran. Das Unternehmen hat einen langfristigen, nationalen Auftrag und verfolgt gegenwärtig mehrere Projekte gleichzeitig, welche die Versorgung des Landes mit heimischem Salz bis 2075 sichern sollen. Die Planungszeiträume für die unterirdische Salzgewinnung sind aufgrund der notwendigen, umfangreichen geologischen und hydrogelogischen Untersuchungen sehr lang. Ein Vorziehen anderer Gebiete würde bedeuten, dass diese Abklärungen nicht in der gebotenen Sorgfalt erfolgen könnten. Die Schweizer Salinen lehnen eine solche Sankt-Florians-Politik entschieden ab.

Inkorrekt: Schweizer Salz ist teurer als importiertes Salz
Korrekt: Schweizer Salz ist preislich konkurrenzfähig und überzeugt durch weitere Vorteile

Schweizer Siedesalz ist qualitätsmässig den meisten Importprodukten überlegen und trotzdem nicht teurer als Salz aus dem Ausland, wenn alle eingeschlossenen Leistungen, wie der Transport und die Lagerhaltung, einberechnet und die Preise um die Kaufkraft bereinigt werden. Schweizer Salz bietet auch grosse Vorteile in der Anwendung gegenüber importiertem Steinsalz oder Meersalz, es ist wirksamer im Winterdienst und kann darum sparsamer eingesetzt werden. Zudem enthält es weniger Verunreinigungen und Feinstaub. Auch sind der CO2- und der Umwelt-Fussabdruck von in der Schweiz gefördertem Salz besser als die Import-Alternativen.

Inkorrekt: Bürgergemeinde bevormundet Einwohnerinnen und Einwohner
Korrekt: Dialogverfahren setzt auf breite Mitsprache

Die Bürgergemeinde Muttenz ist als Eigentümerin der Rütihard eine wichtige Ansprechpartnerin der Schweizer Salinen. Der gemeinsam auszuhandelnde Dienstbarkeitsvertrag regelt beispielsweise die Höhe der Zahlungen oder Anforderungen an den Landschaftsschutz. Die entscheidende Grundlage zur Salzgewinnung unter der Rütihard ist jedoch der Konzessionsvertrag mit dem Kanton Basel-Landschaft, der von den Einwohnervertretern im Landrat in Kraft gesetzt wurde. Neben der Einwohnergemeinde und der Bürgergemeinde beteiligen sich zahlreiche Lokalparteien, Umweltverbände sowie Vertreterinnen und Vertreter der Landwirtschaft im angelaufenen Dialogverfahren.

Über die Schweizer Salinen AG
Die Schweizer Salinen beschäftigen an ihren Standorten Riburg, Schweizerhalle sowie Bex 200 Mitarbeitende und produzieren rund 600 000 Tonnen Salz pro Jahr. Sie stellen die inländische Versorgung mit allen Salzarten durch Eigenproduktion, Lagerung und Handel bis in die entlegensten Gebiete der Schweiz sicher.

Ansprechpartner für die Medien

Schweizer Salinen AG, Schweizerhalle, Rheinstrasse 52, Postfach, CH-4133 Pratteln 1
T +41 61 825 51 51, F +41 61 825 51 10, info@saline.ch, www.salz.ch, www.taufix.ch

Dr. Urs Ch. Hofmeier, Geschäftsführer Schweizer Salinen AG
T +41 61 825 51 04, urs.hofmeier@saline.ch